Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 35 S 2 BeamtStG, § 34 S 3 BeamtStG
  Verbot der Nutzung einer elektronischen Zigarette

• webshoprecht.de

  Zum E-Zigaretten-Rauchverbot im Lehrerzimmer

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verbot der Nutzung einer elektronischen Zigarette

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

  Rauchverbot - Elektronische Zigarette

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  An Schulen dürfen Köpfe rauchen, aber Lehrer keine E-Zigaretten

• beck-blog (Kurzinformation)

  E-Zigaretten: Rauchverbot für einen Lehrer auf dem Schulhof

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Rauchverbot auf dem Schulgelände umfasst auch E-Zigarette

 
• lto.de (Kurzinformation)

  Rauchender Lehrer - Auch E-Zigaretten auf dem Schulhof nicht erlaubt

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  E-Zigarette vom Rauchverbot umfasst

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Rauchverbot umfasst auch E-Zigarette

• deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

  E-Zigaretten auf Schulhöfen tabu

• diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

  Verbot der Nutzung einer E-Zigarette durch einen Lehrer

• aerztezeitung.de (Pressemeldung)

  Keine E-Zigaretten auf Schulhöfen

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Rauchverbot an Schule umfasst auch E-Zigarette

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2013, 643

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerwG, 02.03.2006 - 2 C 3.05

  Legalitäts-, Neutralitäts-, Repräsentationsfunktion der Polizeiuniform; …

  Auszug aus VG Gießen, 20.02.2013 - 5 K 455/12

  Der schulorganisationsinterne Charakter der angegriffenen Maßnahme wird zudem nicht durch den Erlass des Widerspruchsbescheides geändert (vgl. BVerwG, Urteil vom 02.03.2006 - 2 C 3.05 -, IÖD 2006, 158).
• BVerwG, 15.02.1989 - 6 A 2.87

  Soldat des Bundesnachrichtendienstes - Entziehung des Sicherheitsbescheides - …

  Auszug aus VG Gießen, 20.02.2013 - 5 K 455/12

  Nichts anderes gilt, wenn sich die dienstliche Anordnung auch auf die persönliche Rechtsstellung des Beamten auswirkt (vgl. BVerwG, Urteil vom 15.02.1989 - 6 A 2.87 -, BVerwGE 81, 258).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 04.11.2014 - 4 A 775/14

  E-Zigaretten in nordrhein-westfälischen Gaststätten nicht verboten

  So ausdrücklich VG Gießen, Urteil vom 20. Februar - - 5 K 455/12.GI.

  So ausdrücklich VG Gießen, Urteil vom 20. Februar - - 5 K 455/12.GI.

• VG Stade, 17.10.2017 - 4 A 342/16

  Bewertung des Sozialverhaltens infolge von Verstößen gegen ein absolutes Rauch- …

  Der Nds. Gesetzgeber hat seinen Beurteilungsspielraum gewahrt, indem er seiner Nichtrauchern gegenüber bestehende Pflicht, sie vor Gesundheitsschäden infolge des Passivrauchens zu schützen und seiner Aufgabe, rauchende Schüler vor von ihnen selbst nicht abschätzbaren Folgen des Rauchens zu bewahren (…vgl. BVerfG, B. v. 18.05.2017 - 2 BvR 249/17, juris Rn. 4), ein höheres Gewicht beigemessen hat als der allgemeinen Handlungsfreiheit der rauchenden Schüler (…vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 09.08.2012 - OVG 4 B 29.10, juris Rn. 20, 24 f.;… VGH Rheinland-Pfalz, Urt. v. 30.09.2008 - VGH B 21/08 und VGH B 29/08, juris Rn. 26; VG Gießen, Urt. v. 20.02.2013 - 5 K 455/12.Gi, juris Rn. 18).